Was die Politik für die Gesundheit tut

Ein modernes, gut funktionierendes Gesundheitssystem, das gerecht, finanzierbar und wirtschaftlich ist, streben die Gesundheitspolitiker an

von Sibylla Machens, aktualisiert am 11.12.2015

Bundestag: Ort für weichenstellende Debatten zur Gesundheitspolitik


Gesundheit stellt in der Bundesrepublik ein wichtiges Thema dar. Eines der 14 Bundesministerien widmet sich diesem Themenbereich: das Bundesministerium für Gesundheit, kurz BMG (www.bmg.bund.de), mit Sitz in Bonn. Es erarbeitet Gesetzesentwürfe, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften.

Zu den wichtigsten Aufgaben gehört es, die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Pflegeversicherung zu erhalten und weiter zu entwickeln. Dabei sorgt seit Jahren die Reform des Gesundheitswesens für kontroverse Debatten. Schwerpunkte der Arbeit des BMG sind unter anderem die Prävention, der Gesundheitsschutz, die Krankheitsbekämpfung und die Biomedizin. Als wichtige Gesetze gelten das Infektionsschutzgesetz, das Transplantationsgesetz, das Embyronenschutzgesetz und das Stammzellengesetz. Das Ministerium gestaltet zudem die Rahmenvorschriften für die Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, deren klinische Prüfung, Zulassung, Vertriebswege und Überwachung.

Ziel des Ministeriums: Die Bürger durch sehr hohe Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit der Produkte zu schützen. Das Ministerium unterstützt zudem die Forschung. Das deutsche Gesundheitswesen gehört im internationalen Vergleich der Spitze an, was sich in der sehr niedrigen Kindersterblichkeit, der hohen durchschnittlichen Lebenserwartung von 79,8 Jahren und dem hohen Prozentsatz erfolgreicher Operationen widerspiegelt.


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