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Coronakrise: Grenzen sind wieder durchlässiger

An der Grenze werden nicht mehr so viele Autos gestoppt. Das heißt aber nicht, dass jeder nach Belieben einreisen darf. Außenminister Maas berät jetzt mit den Regierungen beliebter EU-Urlaubsländer über eine schrittweise Rückkehr zur Normalität.

von dpa, 18.05.2020
Der Reiseverkehr zwischen der EU-Staaten rollt wieder an. Kontrollen gibt es jedoch weiterhin

Der Reiseverkehr zwischen der EU-Staaten rollt wieder an. Kontrollen gibt es jedoch weiterhin


Der erleichterte Grenzverkehr zwischen Deutschland und seinen Nachbarn hat am Wochenende nicht zu deutlich mehr Einreisen geführt. An den Grenzübergängen gab es nach Angaben der Bundespolizei zunächst kaum Staus und insgesamt kein erhöhtes Aufkommen von Reisenden.

Die Beamten hätten auch keine "nennenswert erhöhten Reisebewegungen"von Menschen festgestellt, die unerlaubterweise versucht hätten, zum Einkaufen oder aus touristischen Gründen nach Deutschland zu kommen, sagte ein Sprecher.

Reiseverkehr rollt langsam wieder los

Die schweizerische Zollverwaltung zog am ersten Tag der Grenzöffnung eine positive Bilanz. Alles sei ruhig verlaufen, teilte ein Sprecher am Samstagabend mit. Der Verkehr über die Grenzen sei zwar etwas stärker gewesen als in den vergangenen Wochen, habe aber in etwa einem Drittel eines normalen Samstags entsprochen. Einkaufstourismus sei kein Thema gewesen. Fahrten nur zum Einkaufen sind weiterhin verboten.

Am Montag will Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mit seinen Kollegen aus beliebten Urlaubsländern der Deutschen darüber beraten, wie die wegen der Corona-Pandemie eingeführten Reisebeschränkungen nach und nach gelockert werden können.

Zu der Videokonferenz sind Spanien, Italien, Österreich, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern und Bulgarien eingeladen. Ziel des Treffens ist ein koordiniertes Vorgehen bei der Öffnung der Grenzen für Touristen.

Einreise-Regelungen gelockert

In Deutschland gilt vorerst bis zum 14. Juni eine weltweite Reisewarnung für Urlauber. Maas will sie danach schrittweise aufheben - soweit es keinen Rückschlag bei der Pandemie-Bekämpfung gibt - zuerst für europäische Länder. Grundlage der Beratungen sind die von der EU-Kommission vor wenigen Tagen vorgestellten Leitlinien für Tourismus in der Krise.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte vergangene Woche entschieden, ab Samstag wieder alle Übergänge an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz zu öffnen. Die Polizei kontrolliert dort nur noch stichprobenartig.

An dem Grundsatz, dass nur einreisen darf, wer zur Arbeit fährt oder einen anderen triftigen Grund geltend machen kann, hält die Bundesregierung zwar noch bis Mitte Juni fest. Die Polizei erkennt jetzt aber mehr Einreise-Gründe an als bisher - etwa auch den Besuch eines Lebensgefährten oder einer Tante, Studienzwecke und den Unterhalt einer Mietwohnung.

An der Grenze zu Luxemburg endeten die Kontrollen, die Mitte März eingeführt worden waren, am Freitag um Mitternacht. Für ein Ende der Kontrollen an der Grenze zu Dänemark fehlt noch grünes Licht aus Kopenhagen.

Schengenraum wegen Pandemie geschlossen

"Europa lebt davon, dass es ein Europa ohne Grenzen ist", sagte Maas am Samstag bei einem Treffen mit seinem luxemburgischen Amtskollegen Jean Asselborn an der Grenze auf der Moselbrücke zwischen dem deutschen Perl und dem luxemburgischen Schengen.

Eine Einschätzung, wie lange es bis zu einer kompletten Öffnung des sogenannten Schengen-Raums ohne Grenzkontrollen dauern könnte, wollte Maas nicht abgeben. Das weitere Vorgehen hänge von den Fortschritten bei der Pandemiebekämpfung ab. "Sollten sich die Dinge verschlechtern, wird man möglicherweise wieder zurückrudern müssen."

Im Grenzort Schengen im Dreiländereck zwischen Luxemburg, Deutschland und Frankreich wurde 1985 das Abkommen zur Aufhebung von Grenzkontrollen in Europa unterzeichnet. Heute gehören dem sogenannten Schengen-Raum die meisten Staaten der Europäischen Union, aber auch andere Länder wie die Schweiz, Island und Norwegen an.

Weniger strenge Kontrollen

Am Grenzübergang zwischen Kehl und dem elsässischen Straßburg wurden Fahrzeuge am Samstag stichprobenartig kontrolliert. Fußgänger oder Radfahrer mussten dagegen weiterhin alle ihre Papiere vorweisen.

Deutsche müssen nach wie vor einen französischen Passierschein bei der Einreise nach Frankreich ausfüllen. Nicht-verheiratete Paare, die sich treffen wollen, müssten an der Grenze einen Nachweis zum Beispiel über das Zusammenleben vorgelegen, hatte das französische Innenministerium erklärt.

Dass nicht mehr jeder Fahrzeuginsasse kontrolliert wird, hilft vor allem den Berufspendlern. Seit Einführung der Kontrollen hatten sich zu den Stoßzeiten lange Staus an den Grenzübergängen gebildet.

Einreisestopp in Tschechien

In Tschechien läuft der wegen der Coronavirus-Pandemie verhängte Ausnahmezustand in der Nacht von Sonntag zu Montag aus. Der Einreisestopp für Touristen aus Deutschland und anderen Ländern bleibe aber auf anderer Grundlage bestehen, stellte ein Sprecher des Innenministeriums in Prag klar.

Ausnahmen gibt es wie bisher für Ausländer, die über einen dauerhaften Wohnsitz in Tschechien verfügen. Sie müssen bei der Wiedereinreise indes einen negativen Coronavirus-Test vorweisen oder sich einer 14-tägigen Heimquarantäne unterziehen.

"Zeichen für gutes deutsch-polnisches Miteinander"

Ärzte und Pfleger aus Polen können jetzt wieder uneingeschränkt nach Deutschland zur Arbeit pendeln. Die Regierung in Warschau lockerte am Samstag die Anforderungen für medizinische Berufe im Zuge der Corona-Pandemie. Demnach müssen Menschen, die zum Beispiel in Deutschland in medizinischen Berufen und in Pflegeheimen arbeiten, nicht mehr für 14 Tage in Quarantäne, wenn sie wieder nach Polen einreisen.

In den deutschen Anrainer-Bundesländern wurden die Lockerungen begrüßt. Die Entscheidung der Regierung in Warschau sei "ein Zeichen für gutes deutsch-polnisches Miteinander auch in schwieriger Zeit", erklärte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Sonntag in Potsdam. Woidke ist auch der Polen-Beauftragte der Bundesregierung.


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