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+++ Kommentar von Tina Haase vom 7.9.2020 +++

EU in der Coronakrise: Nur gemeinsam stark

Tina Haase
Tina Haase

Corona kam und die Europäische Union versagte. Dabei soll die EU doch gerade auch in Krisen so wertvoll sein. Gemeinsam stark – das ist die Grundidee der Staatengemeinschaft. Statt einander zu helfen und zusammen die Pandemie zu bewältigen, dachte anfangs jedoch jedes Land nur an sich.

Als die Coronakrise Anfang März Europa erreichte, stieg die Nachfrage für Schutzkleidung rasant an. Manche Länder, zum Beispiel Deutschland, erließen sogar Export-Beschränkungen für Masken & Co. Und während in Italien Menschen starben, etwa weil keine Intensivbetten für sie frei waren, standen in Deutschland Intensivbetten leer. Die europäische Solidarität war am Ende.

Die Szenen aus Italien, wo an manchen Tagen Hunderte von Menschen an Covid-19 starben, haben sich tief eingebrannt in unsere Köpfe. Vielleicht haben sie auch dazu geführt, dass die 27 europäischen Staaten dann doch schnell auch wieder an einem Strang zogen, insbesondere was die Bewältigung der Coronakrise angeht. Und nicht nur was billionenschwere wirtschaftliche Hilfen anbelangt. Die Gesundheitspolitik steuerte ebenfalls nach.

Ende letzter Woche kamen die EU-Gesundheitsminister in einer Videokonferenz zusammen. Unter Führung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Deutschland hat gerade für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft inne. Bis Ende des Jahres leiten demzufolge die deutschen Fachminister die europäischen Fachministerrunden.

Die Corona-Pandemie ist zum beherrschenden Thema der Ratspräsidentschaft geworden. Und Jens Spahn möchte Europa in dieser Zeit als Schutz- und Innovationsgemeinschaft definieren. Er will zum Beispiel die Produktion von kritischen Arzneimitteln und Medizinprodukten wieder nach Europa verlagern, um Lieferengpässe zu vermeiden. Die EU soll auch eine europäische Reserve für lebensnotwendige Medikamente und Schutzausrüstung anlegen.

Was die 27 EU-Gesundheitsminister am Freitag besprochen haben, kann sich sehen lassen. Eine große Mehrheit der Mitgliedstaaten ist bereit, mehr Geld für Corona-Impfstoffe zu zahlen. Jens Spahn sprach von bis zu 750 Millionen Euro. Mehr als zwei Milliarden Euro waren schon vorher für den Kauf von Impfstoffen veranschlagt.

Der Gesundheitsminister verwies darauf, dass bereits ein Vertrag für einen späteren Impfstoff mit einer Firma geschlossen worden sei. Sieben Verträge mit weiteren Herstellern und unterschiedlichen Technologien seien in den nächsten Wochen und Monaten geplant. Damit sollen Entwicklung und Produktion zum Teil vorfinanziert werden. "Das Ziel ist, wenn es einen Impfstoff gibt, soll er für alle EU-Bürgerinnen und -Bürger gleichermaßen fair zugänglich sein", sagte Jens Spahn. Eine wichtige Maßnahme im Kampf gegen Corona.

Eines ist klar: Kein Land, kein Forschungsunternehmen und kein Impfstoffhersteller kann Corona alleine in den Griff bekommen. Dass die EU-Staaten zusammenarbeiten und die Kräfte bündeln, ist essenziell. Nur so werden wir zeitnah Impfstoffe und Medikamente gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 entwickeln. Szenen wie am Beginn der Coronakrise in Europa dürfen sich nicht wiederholen.